Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

[Platzhalter — rechtliche Prüfung erforderlich] Dieser Abschnitt definiert den Anwendungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform.

2. Nutzerinhalte und geistiges Eigentum

[Platzhalter — rechtliche Prüfung erforderlich] Dieser Abschnitt regelt die Rechte an nutzergenerierten Inhalten gemäß §§ 15, 31 UrhG (Zweckübertragungslehre).

3. KI-generierte Inhalte

[Platzhalter — rechtliche Prüfung erforderlich] Dieser Abschnitt informiert über den urheberrechtlichen Status KI-generierter Inhalte nach deutschem Recht (§§ 2, 7 UrhG).

4. Nutzungsrechte der Plattform

[Platzhalter — rechtliche Prüfung erforderlich] Dieser Abschnitt definiert die eingeräumten Nutzungsrechte für Vervielfältigung (§ 16 UrhG), öffentliche Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) und Bearbeitung.

5. Haftungsbeschränkungen

[Platzhalter — rechtliche Prüfung erforderlich] Dieser Abschnitt regelt die Haftungsbeschränkungen unter Beachtung der Grenzen des § 309 Nr. 7 BGB.

6. Kündigung und Kontolöschung

[Platzhalter — rechtliche Prüfung erforderlich] Dieser Abschnitt regelt die Bedingungen für Kündigung, Kontolöschung und Datenaufbewahrung.

7. Datenschutz

[Platzhalter — rechtliche Prüfung erforderlich] Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

8. Salvatorische Klausel

[Platzhalter — rechtliche Prüfung erforderlich] Dieser Abschnitt enthält die salvatorische Klausel gemäß § 306 BGB.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

[Platzhalter — rechtliche Prüfung erforderlich] Dieser Abschnitt regelt das anwendbare Recht und den Gerichtsstand.

10. Änderungen der Nutzungsbedingungen

[Platzhalter — rechtliche Prüfung erforderlich] Dieser Abschnitt informiert über das Verfahren bei Änderungen dieser Geschäftsbedingungen.

11. Sanktionen und Exportkontrolle

[ENTWURF — RECHTLICHE PRÜFUNG ERFORDERLICH] Nutzer versichern und gewährleisten, dass sie sich nicht in einem Land befinden, das EU- oder deutschen Sanktionen unterliegt, und dass sie nicht auf einer EU- oder deutschen Sanktionsliste stehen. Die Nutzung dieses Dienstes aus sanktionierten Gebieten oder durch sanktionierte Personen oder Einrichtungen ist strengstens untersagt. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Konten zu kündigen und den Zugang zu verweigern, soweit dies durch anwendbare Sanktionsregelungen erforderlich ist.

Stand: Februar 2026